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Aktuelle Meldungen

Mittwoch, 6. Dezember 2017 - 00:00 Uhr

Sicherung des Verkehrs im Winter

Von: Stadt Stadtsteinach

Die Eigentümer, Erbbauberechtigten oder sonst Verpflichteten werden hiermit auf die Bestimmungen der Gemeindeverordnung über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit in der Stadt Stadtsteinach hingewiesen. Danach müssen die Gehbahnen nach Maßgabe der oben bezeichneten Gemeindeverordnung gesichert werden.

Die Verpflichteten haben insbesondere die Gehbahnen bei Schnee, Schneeglätte oder Glatteis in sicherem Zustand zu erhalten und zu diesem Zweck

an Werktagen                                               von 7.00 bis 20.00 Uhr
an Sonntagen und

gesetzlichen Feiertagen                                 von 8.00 bis 20.00 Uhr

a)    soweit wie möglich von Schnee oder Eis freizumachen,

b)    bei Schnee oder Glatteis mit Sand oder anderen geeigneten Mitteln,

       jedoch nicht mit Tausalz oder ätzenden Stoffen, ausreichend zu bestreuen,

sobald und sooft dies zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.Der geräumte Schnee oder die Eisreste dürfen den fließenden Verkehr unter keinen Umständen behindern. Andernfalls ist das Räumgut spätestens am folgenden Tage von der Straße zu entfernen.

Ist an der öffentlichen Straße nur auf einer Seite eine befestigte und ausgebaute Gehbahn im Sinne des § 2 Abs.2 Buchst. a) dieser Verordnung (Gehweg) vorhanden, so haben die Anlieger beider Seiten der öffentlichen Straße die Sicherungsarbeiten gemäß § 10 gemeinsam durchzuführen. Die Sicherungsarbeiten sind in Kalenderwochen mit ungerader Zahl von den Anliegern auf der Straßenseite durchzuführen, an der der Gehweg liegt, in Kalenderwochen mit gerader Zahl von den Anliegern der Straßenseite, an der kein befestigter Gehweg vorhanden ist, soweit es sich nicht um rein landwirtschaftlich genutzte Grundstücke handelt. Für die Anlieger, vor deren Grundstück kein befestigter Gehweg liegt, ist Sicherungsfläche die den Vorderliegergrundstücken gegenüberliegende Fläche des befestigten Gehweges in den nach den Grundsätzen des § 6 ermittelten Grenzen.

Es wird darauf hingewiesen, dass Zuwiderhandlungen gegen die Gemeindeverordnung nach den gesetzlichen Bestimmungen geahndet werden. Unabhängig davon können durch einen etwaigen Unfall auf einem Gehsteig dem Verpflichteten recht hohe Kosten aus seiner Unterlassung entstehen, sei es durch Anspruch des Geschädigten selbst oder durch Regressansprüche der Krankenkasse wegen Verletzung der bestehenden Räum- und Streupflicht.

 

Stadtsteinach, 14.10.2016

STADT: Wolfrum, 1. Bürgermeister